Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die FBvB beantragen, auf die geplanten Parkplätze am Vattipark zu verzichten.

Begründung:

  • Die Parkplätze sind in einer Kurve vorgesehen, so dass hierdurch Verkehrsbehinderungen bzw. Gefährdungen zu befürchten sind.
  • Die Kosten der geplanten Parkplätze sind nicht bezuschussungsfähig.
  • Sie sind als außerplanmäßige Ausgabe anzusehen, da die Stadt die gesamten Kosten zu tragen hat.
  • Die Kosten gingen wieder einmal zulasten der Bürgerinnen und Bürger.
  • Da es wegen der fehlenden Fördergelder keinen Handlungsbedarf gibt, kann man darüber gegebenenfalls auch in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 entscheiden.
  • Die FBvB halten zudem diese Parkplätze für überflüssig und werden daher diesen Ausgaben nicht zustimmen.

Brüntrup, den 05.06.2018

G. Simon, Fraktionssprecher

Da in der Bauausschusssitzung vom 05.07.2018 weder die Kosten noch ein Konzept für die Parkplätze am Vattipark vorlagen, zogen die FBvB diesen Antrag zurück, um ihn später aktualisiert noch einmal einzureichen.


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