13Dez 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die FBvB beantragen, über die folgende Resolution an die Landesregierung NRW „Abschaffung der KAG“ zu beraten und zu entscheiden.

Resolution an die Landesregierung NRW:

„Der Rat der Stadt Blomberg fordert die Landesregierung NRW auf baldmöglichst über das Kommunale Abgabengesetz (KAG) zu beraten und das KAG abzuschaffen.

Begründung:

  • Zur Zeit läuft ein Bürgerbegehren, das auf die Abschaffung der KAG abgaben in NRW abzielt.
  • Die CDU hatte vor der letzten Landtagswahl versprochen, die Rahmenbedingen des KAG zu ändern.
  • Inzwischen haben sich in NRW die SPD und andere Parteien für die Abschaffung ausgesprochen.
  • Andere Bundesländer haben (zuletzt Bayern) haben die KAG – Pflicht bereits abgeschafft.
  • Die Städte und Gemeinden brauchen Planungssicherheit. Die Mindereinnahmen sollten von Bund und Land ausgeglichen werden.“

Brüntrup, den 07.12.2018                                                                        G. Simon, Fraktionssprecher

10Dez 2018

Mit dem Label firmierte die Stadt Blomberg bereits vor Jahrzehnten. Und vor Jahrzehnten, bis heute, hab ich bei Besuchen in Blomberg-City immer wieder mich, und andere, gefragt, wo denn die dazu passenden Nelken seien. Bis mich dann mal jemand aufklärte, dass es in Blomberg bis in die fünfziger Jahre mal eine global bekannte Nelkenzüchterei gegeben habe. Doch seit dem? Nix zu sehen von Nelken, obwohl das Motto „Nelkenstadt“ weiterhin an der Stadt klebt. Viele Anfragen und Anregungen an „Offiziellen“ bleiben ohne Wirkung, bis denn endlich Blomberg Marketing die Nelkenkönigin aus der Taufe hob. Doch im Stadtbild weiterhin KEINE Nelken. Und dann kam der Nelkenmarkt, und da gibt es Jahr für Jahr sogar ein paar Nelken, aber danach? Nix. Nur ein paar engagierte Bürger haben an der Alten Meierei vor ein paar Jahren ein Beet mit Nelken angelegt. Aber in städtischen Pflanzungen oder privatem Grün weiterhin nix Augenfälliges von Nelken zu finden. Vielleicht hab ich nur nicht ausdauernd gesucht? Vielleicht hat die Stadt ´ne Nelkenallergie? Also gegen echte Nelken?
Das wär auch Erklärung dafür, dass die Stadt sich jetzt eine Blechnelke zulegen will. Und dann auch richtig groooß, dem Flair einer Kleinstadt angemessen, so bei 5 mal 6 Meter. Bloß, wie das Ding aussehen soll, DAS soll eine Überraschung sein für die Mitglieder des Bauausschusses, die jetzt hopplahopp gut heißen und dem Rat empfehlen sollen, zu beschließen, was der Bürgermeister – war das seine Idee?- mit dem beauftragten (zu beauftragenden) Künstler bereits eingestielt hat. Und dem Ausschuss seine Mehrheit wird auch -wetten dass- hopplahopp wieder über das Stöckchen des Bürgermeisters springen. MehrheitsEhrensache.
Zur Zeit des Leserbriefschreibens (Donnerstag) ist es Vermutung, denn die Sitzung liegt ja noch voraus. Und was das kosten soll? Vielleicht so viel wie die VideoWand im VattiPark? Denn dort soll ja zur Aufwertung auch diese BlechNelke stehen oder liegen. Ist ja schließlich fast genau so große Kunst, mit 5 mal 6 Metern.
Und die VideoWand wird so bummelich um 60.000 kosten bzw. gekostet haben. Vielleicht wird die Blechnelke ja ein bisschen billiger. Die Blomberger dürfen also gespannt sein, wie viel von den massiv erhöhten Grundsteuern dafür letztlich aufgewendet werden, um im VattiPark mit zwei großzügigen Gestaltungsobjekten dem Autofahrer kundzutun: Hier fängt Blombergs City an. Und da endet Blombergs City auch. Alles hat zwei Seiten. Mindestens. Und richtig lebende Nelken dürfen den Besucher an Eingang der Nelkenstadt und auch innendrin weiterhin nicht empfangen. Zu billig für sparsame Lipper?

06.12.2018                                                  Walter Beumer, Residenzstraße 61, 32825 Blomberg

30Nov 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die FBvB beantragen, auf KAG Abgaben ab Januar 2019 bis zur Entscheidung der Landesregierung NRW zu verzichten

Begründung:

  • Zur Zeit läuft ein Bürgerbegehren, das auf die Abschaffung der KAG Abgaben in NRW abzielt.
  • Die CDU hatte vor der letzten Landtagswahl versprochen, die Rahmenbedingungen des KAG zu ändern.
  • Inzwischen haben sich in NRW die SPD und andere Parteien für die Abschaffung ausgesprochen.
  • Mit einer Entscheidung ist im Jahr 2019 zu rechnen.
  • Andere Bundesländer (zuletzt Bayern) haben die KAG – Pflicht bereits abgeschafft.

Brüntrup, den 26.11.2018                                                                  G. Simon, Fraktionssprecher

30Jul 2018

Guten Tag Herr Geise,

am 16.07.2018 bekam ich per Email die PM zur Neugestaltung des “Vattiparks”. Nun hat es leider einen zweiten Naturfrevel, erster war die Baumfällung, im “Vattipark” gegeben.
Die angesäte Grünfläche wurde, mit z. Zt und trotz der Trockenheit blühenden Sonnenblumen, abgemäht.
Ich frage mich allen Ernstes was arbeiten im Bauhof für Gärtner, die solche Anordnung ausführen? Ich habe schon nicht verstanden warum Frau Niedermeier von den Grünen, in der letzten Sitzung des Bauausschusses, das Abmähen der Fläche gefordert hat. Dazu noch die Aussage von Frau Niedermeier,“dass ist mir wirklich zu viel Grün.”
Was wird dann aus der neugestalteten Anlage, kann jeder nach Lust und Laune fordern wann gemäht wird?
Herr Geise, hier läuft in Blomberg etwas gewaltig schief!!

Mit freundliche Grüßen
Marin Stork

22Jun 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die FBvB beantragen, Blombergern auch in Zukunft Schulabschlüsse auf dem zweiten Bildungsweg (VHS) zu ermöglichen. Hierzu sollte der Bedarf ermittelt, überprüft werden, ob dieses Angebot auch in unserer VHS gemacht werden kann. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 wäre dann über die notwendige finanzielle Unterstützung zu beraten und zu entscheiden.

Begründung:

  • Die Volkshochschulen leisten einen wichtigen Beitrag zum Nachholen versäumter Schulabschlüsse. Dies sollte auch unseren Bürgerinnen und Bürgern möglichst ortsnah möglich sein.
  • Für das Angebot, Schulabschlüsse nachzuholen, haben sich der Kreis Lippe und die Stadt Detmold entschieden. Die Stadt Lemgo will dies finanziell unterstützen (LZ vom 26. März 2018).
  • In der o. g. LZ heißt es hierzu: „Zu Recht machen die Stadt Detmold und die gemeinsame VHS Detmold-Lemgo darauf aufmerksam, dass es nicht sein kann, dass man im finanziellen Alleingang die Abendschule für ganz Lippe wuppt.“
  • Daraus kann man nur folgern, wenn es im Bereich der VHS Blomberg – Schieder wegen zu geringer Interessentenzahlen nicht möglich ist, eigene Kurse einzurichten, dann sollten wir die Nutzung des Angebots der VHS Detmold – Lemgo durch Blomberger Interessenten finanziell unterstützen.

Brüntrup, den 05.06.2018

G. Simon, Fraktionssprecher